AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von LoomUp
(Stand Januar 2008)
LoomUp ist ein Online-Angebot zur Erstellung von Druckerzeugnissen sowie ein Marktplatz, auf dem die Nutzer ihre Entwürfe anderen Nutzern anbieten können.
§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Erbringung der Leistungen von LoomUp, ein Service der MoveVision Düsseldorf GmbH, Königstraße 9, 40212 Düsseldorf (im Folgenden „LoomUp“).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen endgültigen Vertrag zwischen „LoomUp“ und dem Kunden und setzen alle anderen Absprachen außer Kraft.
§ 2 Vertragsabschluss
2.1 Zwischen „LoomUp“ und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, sobald „LoomUp“ ein entsprechendes Angebot des Kunden per Email bestätigt oder durch die Lieferung der bestellten Produkte.
2.2 Durch das Absenden des Bestellformulars im Internet erkennt der Kunde diese Bedingungen an. Die Darstellung der Produkte und Angebote im Online-Shop von LoomUp stellen kein bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Vorleistungen Dritter, insbesondere der Leistungen der Versandpartner und Druck-Partner. Der Kunde wird unverzüglich informiert, sollte „LoomUp“ seine Leistungen nicht erbringen können. Bereits geleistete Zahlungen werden rückerstattet.
§ 3 Urheberrechte
Bei allen an LoomUp übertragenen Daten und Arbeiten wird das Urheberrecht des Auftraggebers vorausgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Rechte Dritter. Aus einer etwaigen Urheberrechtsverletzung entstehende Folgen trägt allein der Auftraggeber. Sollten dritte Personen gegenüber LoomUp eine Verletzung ihrer Rechte durch den Kunden geltend machen, verpflichtet sich der Kunde, „LoomUp“ von sämtlichen gegenüber „LoomUp“ von dritter Seite geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und „LoomUp“ etwaige sonstige Schäden zu ersetzen, soweit der Kunde diese zu vertreten hat.
§ 4 Lieferung und Versand
4.1 Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung ist allein die Auftragsbestätigung maßgeblich.
4.2 Die Lieferung erfolgt möglichst kurzfristig. Die vereinbarten Lieferzeiten verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, als unverbindlich.
4.3 Die Lieferung erfolgt durch einen von „LoomUp“ beauftragten Versanddienstleister. Der Kunde zahlt eine Versandpauschale, deren Höhe der aktuellen Preisliste von „LoomUp“ zu entnehmen ist.
4.4 „LoomUp“ ist zu Teillieferungen in einem dem Kunden zumutbaren Umfang berechtigt.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Alle auf „LoomUp“ angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden Steuer. Gesondert in Rechnung gestellt werden die Versandkosten.
5.2 Der Auftraggeber zahlt die Leistungen von „LoomUp“ im Voraus im Wege des Lastschriftverfahrens oder per Kreditkarte. Für Auftraggeber ohne Bankverbindung bei einem deutschen Kreditinstitut ist nur die Bezahlart per Kreditkarte möglich.
5.3 Der Auftraggeber hat für eine ausreichende Deckung seines Kontos zu sorgen. Rücklastschriften hat der Auftraggeber mit einer Schadenspauschale von EURO 40,00 zu vergüten, sofern er die Rücklastschrift zu vertreten hat. Beiden Parteien steht der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens frei.
5.4 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, behält „LoomUp“ es sich vor, den Kunden von der Nutzung des Services zu sperren.
5.5 Bei Zahlungsverzug kann „LoomUp“ die erforderlichen personenbezogenen Daten an ein Inkassobüro übertragen und auch die Forderung an ein Inkassobüro abtreten.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
6.1 Offensichtliche Mängel können, sofern kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt und der Vertrag nicht die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Erkennbarkeit gegenüber „LoomUp“ angemeldet werden. Offensichtliche Mängel können, sofern ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt oder der Vertrag die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, innerhalb von 24 Monaten ab Ablieferung der Sache beim Kunden gelteld gemacht werden. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt, sofern der Kunde gewerblich tätig ist, eine Anzeigefrist von 12 Monaten ab Ablieferung der Sache.
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§ 7 Widerrufsrecht
7.1 Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind, besteht kein Widerrufsrecht. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von personifizierten Grußkarten und Aufklebern und Produkten mit individuellen Motiven. Bei allen anderen bestellten Waren kann der Kunde den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform widerrufen oder die Ware durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Belehrung, aber nicht vor Erhalt der Ware oder des Widerrufs. Die Rücksendung oder der Widerruf hat zu erfolgen an: Movevision Düsseldorf„LoomUp“ GmbH, Königstraße 9, 40212 Düsseldorf.
7.2 Bei berechtigtem Widerruf werden der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten dem Kunden dann auf das bei der Bestellung angegebene Bankkonto überwiesen oder durch Zusendung eines Verrechnungsschecks erstattet. Durch den Kunden verauslagte Versand- bzw. Portokosten werden dem Kundenkonto bei LoomUp gutgeschrieben oder, soweit er dies ausdrücklich wünscht, nach vorheriger Absprache erstattet. „LoomUp“ stellt eine Beschreibung zur ordnungsgemäßen Rücksendung zur Verfügung. Berechtigten Rücksendungen ist unbedingt eine Kopie des Lieferscheines beizulegen.
§ 8 Artikel anbieten und verkaufen
8.1 Angemeldete Nutzer können bei LoomUp einen eigenen Verkaufsbereich einrichten, in denen die Druckmotive des Nutzers (Designer) angeboten werden. Diese „Designer“ sind für die Produkte und Motive der angebotenen Artikel und die damit verbundene Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verantwortlich.
8.2 Insbesondere versichert der „Designer“, dass durch die Nutzung des Motivs durch "LoomUp" keine Rechte Dritter verletzt werden. Der „Designer“ versichert, dass alle Motive, die der „Designer“ "LoomUp" zur Nutzung überlässt, den gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz entsprechen.
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§ 9 Sonstiges
9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
9.2 Ist eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt. Die unwirksame oder nicht durchsetzbare Regelung soll durch eine wirksame und durchsetzbare Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt.
9.3 Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt, ist der Geschäftssitz von Movevision Düsseldorf GmbH ausschließlicher Gerichtsstand.
9.4 Ist der Kunde Vollkaufmann oder liegen die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vor, ist der Gerichtsstand der Firmensitz der Movevision Düsseldorf GmbH.